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Telefon: (03 51) 4 13 85 35

Telefax: (03 51) 4 13 85 36

Email: info@mega-print.de

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der MEGA-PRINT GbR

Allgemeines

Unsere nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen. Durch die erstmalige Lieferung zu diesen Bedingungen erkennt der Besteller diese Bedingungen auch für die weitere Geschäftsverbindung als ausschließlich rechtsverbindlich an. Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen - insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Käufers - bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen; mündliche Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Entsprechendes gilt für nachträgliche Vertragsänderungen und Zusatzvereinbarungen. Bei Verwendung der gelieferten Waren sind Schutzrechte Dritter zu beachten. Private Endverbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, welche Waren zu einem Zweck bestellen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. "Gewerbetreibender", im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung von Waren in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit handelt.

Druckinhalte

Der Besteller ist verpflichtet, seine Daten vor Übersendung (und somit Druckfreigabe) daraufhin zu überprüfen, ob der Inhalt einer daraus herzustellenden Sendung gegen gesetzliche Bestimmungen (z.B. im Bereich des Wettbewerbsrechts, des Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrechts) verstößt oder sonstige Rechte Dritter verletzt. Wir sind nicht verpflichtet, die eingelieferten Daten (eingespeiste oder sonst überlassene Daten) auf ihre inhaltliche Richtigkeit, auf ihre Vollständigkeit oder auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen. MEGA-PRINT ist für fremde oder Inhalte des Bestellers, die zur Nutzung bereitgehalten werden, nur dann verantwortlich, wenn MEGA-PRINT von den Inhalten Kenntnis erlangt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Für diesen Fall ist MEGA-PRINT berechtigt, die Daten aus dem System zu löschen und die weitere Verarbeitung zu verweigern. Der Besteller verpflichtet sich, MEGA-PRINT, von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese gegen MEGA-PRINT geltend machen, wenn und soweit der Inhalt von eingelieferten Sendungen gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt oder Rechte Dritter verletzt werden.

Lieferung

Soweit wir eigene Verpackung und Transportmittel stellen, gelten nachfolgend besondere Bedingungen. Die Wahl des Versandwegs, der Versandart und des geeigneten Verpackungsmaterials behalten wir uns vor. Der Versand erfolgt ausschließlich unversichert auf Gefahr des Empfängers, sofern der Besteller nicht Verbraucher ist. Sonderwünsche gehen zu Lasten und Risiko des Käufers. Zuzüglich zum Kaufpreis berechnen wir pro Auftrag Versandspesen. Bei Lieferungen in Drittländer (nicht EU) entstehen für den Empfänger Zollgebühren, die Zollgebühren sind vom Empfänger zu tragen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Werk von MEGA-PRINT an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Falls MEGA-PRINT ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ein Lieferant, welcher MEGA-PRINT beliefert seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, ist MEGA-PRINT dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Wird der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Besteller erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Teillieferungen sind vom Besteller anzunehmen, Verpackungs- und Versandkosten werden bei Teillieferungen nur einmal erhoben.

Höhere Gewalt

Als solche gelten Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können (Naturkatastrophen, Krieg, Unruhen, Feuer, Terrorakte etc.) - suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.

Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt zu den angegebenen Zahlungsterminen per Post- oder Banküberweisung, Bankeinzug oder Barzahlung, spätestens jedoch 30 Kalendertage nach Erhalt der Ware und Rechnung. Maßgebend ist die Gutschrift auf unserem Konto. Neukunden zahlen grundsätzlich bei der Erstbestellung ab einem Warenwert von EUR 357,00 50 % Vorkasse. Ist nach 30 Tagen der Rechnungsbetrag nicht ausgeglichen, treten wir unverzüglich unsere Forderungen an ein von uns beauftragtes Inkassounternehmen ab. Bei der Abtretung unserer Forderungen, entstehen dem Käufer weitere Kosten. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen Debetzinsen, 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Stundungen des Kaufpreises sind nur nach vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung möglich. Kommt der Käufer im Rahmen einer Stundung bzw. Ratenzahlungsvereinbarung in Verzug, werden unsere sämtlichen ausstehenden Forderungen sofort fällig, ohne dass es einer weiteren Mahnung bedarf. Nur unbestritten oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

Zahlungsverzug

Der Schuldner einer Geldforderung kommt 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichartigen Zahlungsaufforderung automatisch in Verzug. Einer gesonderten Mahnung bedarf es nicht mehr (§284, Abs. 3 BGB). Maßgeblich für den Ausgleich einer Schuld ist der Buchungstag auf unserem Konto. Nach Überschreitung der gesetzlichen Frist, gehen alle uns entstandenen Inkassokosten bzw. Mahn- und Gerichtskosten zu Lasten des Schuldners.

Gewährleistung

Alle Angaben, Übereignung, Verarbeitung und Anwendung der gelieferten Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Der Käufer hat die gelieferte Ware beim Eingang auf Mängel in Bezug auf Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 5 Kalendertagen nach Erhalt der Ware (bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung), spätestens jedoch 6 Monate nach Erhalt der Ware, schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Unsere Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

Schadensersatz

Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung zum Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem schadenstiftetenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmängel. Dies gilt nicht, soweit wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt haften. Alle anderen Schäden (insbesondere entgangener Gewinn, Zinsverluste, entgangene Geschäftsabschlüsse) sind von der Haftung ausgeschlossen.

Eigentumsvorbehalt

Alle unsere Lieferungen erfolgen unter einfachem, verlängertem und erweitertem Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Verbraucher über, wenn wir wegen aller unserer Forderungen aus dem Liefervertrag, sowie solcher, die in Zusammenhang mit dem Kaufobjekt stehen, befriedigt worden sind. Ist der Verbraucher Gewerbetreibender, so geht das Eigentum auf ihn über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit uns getilgt hat. Bei Zahlung mit Scheck geht das Eigentum erst mit der Einlösung des Schecks über. Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld getilgt, auch bei anders lautender Buchungsanzeige des Verbrauchers. Vor der endgültigen Bezahlung ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Ein Weiterverkauf ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsvorganges gestattet. Für den Fall des Weiterverkaufs von Vorbehaltsware tritt der Verbraucher bereist jetzt seine Kaufpreisforderung des gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab. Ist der Verbraucher mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlung ein oder ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen Bestimmungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 20% übersteigt, werden wir auf Wunsch des Kunden einen angemessenen Teil der Sicherungsrechte freigeben. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.

Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Geschäftsabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden streng vertraulich behandelt. Es werden ausschließlich vom Besteller gelieferte bzw. erzeugte Daten weiterverarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Sonstige Vereinbarungen

Für eventuell vom Besteller unbemerkt gebliebene Rechtschreib-, Form-, Farbfehler etc. übernehmen wir keine Gewährleistung. Farbabweichungen zwischen auf dem vom Besteller eingesetzten Monitor und unseren gelieferten Produkten können durch eine nicht exakte Farbkalibration des Kundensystems entstehen. Farbprofile und Unterstützung bei der Kalibration kann der Besteller von uns erhalten. Jede nachträgliche notwendige Änderung der Kundendaten (Farbe, Text, Bildstand etc.) durch uns, werden nach Aufwand berechnet.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

MEGA-PRINT GbR
Rico Zech & Steffen Nowack
Am Eiswurmlager 1
01189 Dresden
DEUTSCHLAND

Email: info@mega-print.de
Telefax: 00 49 (3 51) 4 13 85 36

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen für Artikel, die auf Wunsch des Bestellers angefertigt oder umgearbeitet wurden bzw. auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für im Auftrage des Bestellers und nach dessen Vorlage bzw. Kundenwunsch individualisierte Produkte. Ein individualisiertes Produkt liegt auch dann vor, wenn der Besteller einen Artikel nach eigenen Wünschen aus einer vorgegebenen Anzahl von Gestaltungsoptionen zusammengestellt und beauftragt hat.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz der MEGA-PRINT GbR. Die MEGA-PRINT GbR kann ihre Ansprüche jedoch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Bestellers geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt davon unberührt. Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Abgangsort der Ware, für die Zahlung der Eingangsort der Zahlung anzusehen. Hat der Besteller eine gesonderte Rechnungsanschrift angegeben, so ist diese Anschrift als Erfüllungsort der Zahlung anzusehen. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen MEGA-PRINT und dem Besteller gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Dresden, 15. Juli 2008